Die wegweisenden Entscheide für die Schweiz stehen an. Es geht um den Fortbestand unseres Heimatlandes wie wir es kennen und um die Hinterlassenschaft für die nächste Generation. Diese Zeit bietet Platz und Raum für Anlässe und die Besinnung unserer Grundwerte.
Es gilt daher für die Schweiz wegweisende Entscheide im Sinne unseres Lades zu treffen. Die SVP Bezirk Bülach und die SVP Kloten haben unter diesem Motto mit Alt-Bundesrat Ueli Maurer und Nationalrat Gregor Rutz in Kloten einen Anlass durchgeführt, der bei den rund 55 Besuchern einiges an Erstaunen und Verwunderung über den tatsächlichen Inhalt der Themen ausgelöst hat. In Wirklichkeit ist nicht alles so, wie es scheint.
Im Wesentlichen ging es um drei wichtige Punkte. Das EU-Rahmenabkommen, die Migrationspolitik, die Aussenpolitik. Gehen wir auf die am Anlass erwähnten Punkte kurz ein.
Das EU Rahmenabkommen hat zum Ziel einen homogenen Binnenmarkt zu schaffen und die institutionelle Einbindung der Vertragsstaaten zu zementieren. In der sogenannten «Institutionellen Einbindung» ist die dynamische Rechtsübernahme vorgesehen. Diese unterläuft unsere Rechtssetzungsprozesse, hat direkte Folgen für unsere Kantone, Parlamente und Verbände, beeinflusst Referenden und Initiativen und beeinflusst massiv die Rechtssprechung in der Schweiz. Ein Beispiel war die Abtimmung über das Schengen Abkommen, bei dem die EU mit massiven Strafzahlungen gedroht hatte, würde denn die Schweizer Stimmbürger nicht so entscheiden, wie die EU das vorsieht.
Ein weiterer Diskussionspunkt war der WHO Vertrag. Der Vertrag hat zum Ziel, den politischen Einfluss der WHO weltweit zu stärken. Können wir das beste – und wohl auch das teuerste – Gesundheitswesen der Welt mit den entsprechenden System auf anderen Kontinenten vergleichen? Wohl eher nicht. Oft wird im Zusammenhang mit dem WHO Vertrag auf von sogenanntem Softlaw gesprochen. Also rechtlich zwar anzuschauen aber nicht bindend. Das ist schlicht gelogen. Im Epidemien Gesetz (Art. 4 lit 2b) ist klar geregelt, dass internationale Richtlinien zu berücksichtigen sind bei der Erkennung, Überwachung, Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. Legt nun also die WHO fest, dass in einem Land in Afrika alle Menschen gegen Malaria zu Impfen sind, würde die WHO die Möglichkeit haben dies auch für die Schweiz anzuordnen. Malaria ist ein frei gewähltes Beispiel. Wir wissen aber alle wo der Vertrag herkommt und was der Hintergrund ist. «Drum prüfe wer sich ewig bindet» sagte schon Friedrich Schiller
Die Migration ist das aktuell grösste europäische Problem. Bekommen wir die Zuwanderung nicht in den Griff, zerstören wir damit unsere Kultur. Das Asylrecht hatte ursprünglich die Idee der vorübergehenden Aufnahme von Menschen, die an Leib und Leben bedroht sind und nach Beendigung der Situation wieder in ihr Land zurück kehren. Von den heute 110 Mio Flüchtlingen flüchten die meisten im eigenen Land. Von den Flüchtlingen die die Landesgrenze überschreiten bleiben 72% im Nachbarland. Sie wollen schnellstmöglich wieder nach Hause. Diese kommen nicht zu uns und brauchen unsere Hilfe vor Ort. Wer in die Schweiz kommt hat andere Pläne. 2/3 der Asylgesuche werden aktuell abgelehnt. Diese Menschen hätten die Schweiz zu verlassen. Und doch finden wir einen Grund oder eine Ausrede, damit diese Menschen in der Schweiz bleiben können und unser System belasten. Daher sollten wir uns bemühen, unsere Landesgrenze selber zu schützen.
Ich kann allen politisch und gesellschaftlich interessierten Personen eine Teilnahme an einer solchen Veranstaltung nur wärmstens empfehlen und danke den Referenten auf diesem Weg für den kurzweiligen Abend.
