Ein Jahr im Kantonsrat – zwischen Hoffnung, hitzigen Debatten und steilen Lernkurven. Die knappen Mehrheitsverhältnisse, endlose Diskussionen und die unerwartete Komplexität des Ratsbetriebs haben mich manches Mal überrascht. Doch genau darin liegt der Reiz: Politik ist kein Sprint, sondern ein anspruchsvoller Marathon. Was waren meine grössten Aha-Momente, welche Themen haben Wellen geschlagen? Lies weiter und erfahre mehr!
Ein Jahr im Kantonsrat
Politische Entscheide
Der Start in die neue Amtsperiode war erfüllt von Hoffnung. Die Medien haben berichtet, dass der Kantonsrat diese Legislatur bürgerlicher geworden ist, das heisst, dass das Verhältnis wieder mit 90 rechten und 89 linken Stimmen ausgeglichen wurde. Durch das Ratspräsidium von der SP wurde das je nach Geschäft korrigiert, da es den Stichentscheid hat und nicht mitstimmt. Dies wechselt sich jedoch jährlich ab. Zusammenfassend bedeutet das, wer mehr Absenzen wegen Ferien, Krankheit oder anderen Dingen hat, unterliegt der anderen Seite.
Im ersten Jahr, konnte ich drei Vorstösse / Anfragen zu folgenden Themen einbringen:
151/2024 Anfrage Gemeinden am Limit - Aktive Unterstützung durch den Kanton bei Erfüllung der Asyl-Aufnahmequote per 1. Juli 2024
55/2024 Anfrage Abhängigkeit der Linienführung Glattalbahn (Etappe 2B, Verlängerung Kloten Industrie bis Bassersdorf) und einer Umfahrung von Bassersdorf
417/2023 Anfrage Schutzverordnung Unteres Tösstal, Berücksichtigung Schifffahrt und zum Betrieb erforderliche Infrastrukturbauten
Impressionen der ersten Sitzungen
An den ersten Sitzungen wurde mir bewusst, dass in einem solchen Parlament viel geredet wird. Dies, obwohl die Meinungen innerhalb der Fraktionen jeweils schon vorbesprochen und gemacht wurden. Im Grundsatz nahm ich die Voten als sehr sachlich und themenbezogen wahr. Dass es aber Themen gibt, die ziemlich erhitzte Gemüter auslösen, wo der rechts-links-Graben mit Nachdruck zum Vorschein kommt, merkte ich an der 4. Kantonsratssitzung. Es ging um die Parteispenden durch die Flughafen Zürich AG, einer dringlichen Interpellation von den Grünen. Was ergab sich aus dieser langen Debatte? Zum Glück nichts, mit der Beantwortung im Rat und der Diskussion ist das Geschäft erledigt.
Ein Jahr als Kantonsrat
Die Zeit vergeht wie im Flug. Am 1. Mai, respektive 8. Mai 2023 hat die neue Legislatur im Kantonsrat begonnen. Jetzt, rund 15 Monate später, kommt es mir vor, als wäre es eine Ewigkeit her. Mir wurde einmal gesagt, es brauche mindestens ein Jahr, um sich im Ratsbetrieb und den verschiedenen Abläufen zurechtzufinden. Ich habe das meist belächelt und gedacht, so ein "Hoselupf" könne das gar nicht sein. Nun, wie es so ist im Leben, wird man ab und zu eines Besseren belehrt. Als neuer Kantonsrat, der aus einer Gemeinde stammt, die kein Parlament, sondern eine Gemeindeversammlung hat, erscheint der vorherrschende Ratsbetrieb tatsächlich neu für mich. Neben den aus meiner Sicht sehr komplexen Prozessen, kommen die 179 Kantonsräte und Kantonsrätinnen, davon fast 46 Mitglieder aus der eigenen Fraktion, der kantonalen Partei und der Verwaltung hinzu. Ebenfalls muss ich mir noch den Fraktionsbetrieb, sowie die Abläufe und Prozesse der Komissionsarbeit, aneignen. Bei mir ist das die STGK, was so viel heisst, wie Kommission für Staat und Gemeinden. Wie Du liest, braucht es einige Zeit, bis man sich einen Überblick verschafft hat. Aber was wäre ein Politbetrieb ohne Herausforderungen 😊.